Nachfolge von Peter Kurth
Wird Anja Siegesmund neue BDE-Präsidentin?
Der BDE wollte die Medienberichte nicht kommentieren. „Wir befinden uns aktuell im Auswahlverfahren und sind in zahlreichen Gesprächen. Das Auswahlverfahren soll bis April 2023 abgeschlossen werden. Die Wahl des neuen geschäftsführenden Präsidenten bzw. Präsidentin ist für die Mitgliederversammlung am 25. Mai 2023 vorgesehen", teilte der Verband mit.
Siegesmund hatte am 23. Dezember bekannt gegeben, ihr Amt zum 31. Januar niederzulegen und hatte dafür persönliche Gründe angegeben. „In eigener Ressortverantwortung ging es mir vor allem um das Auflösen scheinbarer Gegensätze. So wie mir das Versöhnen von Ökologie und Ökonomie wichtig war, braucht es für mehr Klimaschutz in der Fläche starke Bündnispartner“, sagte Siegesmund laut Mitteilung des Ministeriums zum geordneten Rückzug aus dem Amt.
Steht das thüringische Ministergesetz dem Wechsel im Wege?
Das würde grundsätzlich ganz gut zum BDE passen, ist doch die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie einer der Leitgedanken der Circular Economy. Schon vor Wochen hatten BDE-Mitglieder gegenüber ENTSORGA von einer „Frau von den Grünen“ als möglicher Nachfolgerin Kurths spekuliert.
Ein unmittelbarer Wechsel zum Verband wird in der Regionalpresse kritisch gesehen, zumal Siegesmund selbst angekündigt hatte, vor einem beruflichen Neuanfang eine Auszeit zu nehmen. Die Thüringische Landeszeitung, die zuerst über die Personalie berichtet hatte, verwies in diesem Zusammenhang auf das Ministergesetz des Freistaates. Demnach kann einem Minister eine Beschäftigung in der Wirtschaft nach dem Ausscheiden aus dem Amt für bis zu zwei Jahre ganz oder teilweise untersagt werden, wenn „öffentliche Interessen beeinträchtigt werden“.
Kritik von der FDP
Auf Kritik stieß der mögliche Wechsel Siegesmunds zum BDE bei der FDP in Thüringen. „Bei der Verabschiedung des Thüringer Ministergesetzes forderten die Grünen lauthals im Parlament, dass die Karenzzeit scheidender Minister 36 Monate betragen müsse. Nun wird sich zeigen, wie es um Glaubwürdigkeit und Moral der Umweltpartei steht. Predigt sie Wasser und trinkt selbst Wein?“, sagte der Sprecher der FDP im thüringischen Landtag, Thomas Kemmerich.
Siegesmunds Nachfolge im thüringischen Umweltministerium ist bereits geklärt. Der grüne Landeschef Bernhard Stengele wird Siegesmund als Umweltminister und stellvertretender Ministerpräsident in Thüringen folgen. Stengele ist laut MDR-Bericht darstellender Künstler und Regisseur mit internationaler Leitungserfahrung. Zuletzt war er Schauspieldirektor am Theater Altenburg.
Den Wechsel Stengeles an die Spitze des thüringischen Umweltressort kommentierte FDP-Landeschef Kemmerich mit reichlich Spott. „Der Landeschef der Grünen – im wahren Leben ein Schauspiel-Direktor – zeigt schon mal seine wahre Stärke. Er inszeniert ein an Dilettantismus kaum zu überbietendes Polittheater. Als Preis winkt ihm zwar nicht die Goldene Himbeere, aber dafür die Nachfolge im Ministeramt“.