Von der Leyen kündigt EU-Gesetz zu kritischen Rohstoffen an
„Lithium und seltene Erden werden bald wichtiger sein als Öl und Gas“

Allein der Bedarf an seltenen Erden werde sich bis 2030 verfünffachen, sagte die Kommissionspräsidenten – und wertete das als gutes Zeichen. „Denn es zeigt, mit welchem Tempo unser Europäischer Green Deal vorankommt.“ Problematisch sei nur, dass derzeit ein einziges Land fast den kompletten Markt beherrsche. „Wir müssen vermeiden, erneut in Abhängigkeit zu geraten wie bei Öl und Gas.“

Neue Partnerschaften in der Handelspolitik

„Neue Partnerschaften helfen uns, nicht nur unsere Wirtschaft zu stärken, sondern auch unsere Interessen und unsere Werte global voranzubringen“, betonte von der Leyen in ihrer Rede. Mit gleichgesinnten Partnern könne die EU auch außerhalb ihrer Grenzen Arbeitsstandards und Umweltstandards sichern.

Die Kommissionspräsidentin kündigte an, die Beziehungen zu wichtigen Wachstumsregionen zu erneuern. „Ich werde daher die Abkommen mit Chile, Mexiko und Neuseeland zur Ratifizierung vorlegen.“ Darüber hinaus verhandelt die EU derzeit mit Australien und Indien über entsprechende Abkommen.

Fehlende Verarbeitungskapazitäten

Eine gesicherte Versorgung sei jedoch nur ein erster Schritt. „Die Verarbeitung dieser Metalle ist genauso wichtig.“ China kontrolliere derzeit weltweit die Verarbeitungsindustrie. Fast 90 Prozent der seltenen Erden und 60 Prozent des Lithiums würden in China verarbeitet.

„Wir werden an strategischen Projekten entlang der gesamten Lieferkette arbeiten – von der Gewinnung bis zur Verdelung, von der Verarbeitung bis hin zum Recycling. Und wir werden dort strategische Reserven aufbauen, wo das Angebot knapp ist“, so von der Leyen weiter.

Batterie-Allianz als Vorbild

Vorbild für die Strategie der EU-Kommission ist unter anderem die Europäische Batterie-Allianz. Diese sei vor fünf Jahren ins Leben gerufen. „Und bald werden zwei Drittel der benötigten Batterien in Europa hergestellt.“.

Daran will Brüssel auch bei kritischen Rohstoffen anknüpfen. „Deshalb werden wir unsere finanzielle Beteiligung an wichtigen Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse erweitern.“

Der Bundesverband der deutschen Entsorgungswirtschaft bezeichnete die Ankündigung eines Gesetztes zu kritischen Rohstoffen in einer Mitteilung als „wegweisend“. Es sei außerdem ein wichtiges Signal, „dass das Recycling in dem Gesetzeswerk voraussichtlich eine herausragende Rolle spielen wird“, sagte BDE-Präsident Peter Kurth.