Revision der Abfallrahmenrichtlinie
Eswet fordert Beibehaltung der bestehenden Abfallhierarchie
Außerdem setzt sich der Verband dafür ein, die Mitgliedstaaten bei der Erreichung des Ziels der Verringerung der Deponierung bis 2035 zu unterstützen und noch stärker als bislang auf das Verursacherprinzip zu setzen. Eswet begrüßt auch das Gesetz über kritische Rohstoffe und hebt hervor, dass das Recycling und die Verwertung von Schlüsselmaterialien für die grüne Transformation von entscheidender Bedeutung sein werden.
„Der Beitrag des Waste-to-Energy-Sektors zur Kreislaufwirtschaft sollte in vollem Umfang unterstützt werden, da er eine sichere Lösung für die Abfallbehandlung von nicht wiederverwertbaren Materialien, eine Option für die stoffliche Verwertung und eine Quelle für teilweise erneuerbare und zuverlässige Energie für Bürger und Unternehmen darstellt“, sagte Eswet-Generalsekretär Patrick Clerens.
Revision der Abfallrahmenrichtlinie steht 2023 auf dem Programm
Hintergrund der Eswet-Mitteilung ist das Arbeitsprogramm 2023 der EU-Kommission, das Mitte Oktober veröffentlicht worden ist. Das Arbeitsprogramm enthält insgesamt 43 neue politische Initiativen, eine davon ist die Revision der Abfallrahmenrichtlinie. Die Umsetzung des Europäischen Green Deals hat erneut eine Top-Priorität für die Kommission.
In diesem Zusammenhang weist Eswet darauf hin, dass die aktuelle Energiekrise deutlich gemacht hat, dass die Energiewende beschleunigt werden muss. Dies erfordere die maximale Nutzung aller sauberen Energiequellen, einschließlich des erschwinglichen und effizienten Stroms und der Wärme, die durch Waste-to-Energy geliefert werden, so Eswet.