TA Luft
BDE: Anpassung dringend notwendig
Der Entwurf müsse vielmehr kritisch geprüft werden. Zudem seien Anpassungen auch mit Blick auf den Wirtschaftsstandort Deutschland zwingend erforderlich. Das Bundesumweltministerium, das erst Ende Juli einen überarbeiteten Referentenentwurf zur TA Luft veröffentlicht hat, plante bereits für September einen entsprechenden Beschluss des Bundeskabinetts. BDE-Präsident Peter Kurth: „Seit 2015 diskutieren wir über verschiedene Entwürfe zur Novelle der TA Luft. Von den Regelungen ist die gesamte deutsche Industrie betroffen, da die TA Luft das zentrale Regelwerk für die Genehmigung, Änderung und den Betrieb von Industrieanlagen in Deutschland ist. Es ist völlig unverständlich, weshalb das BMU genau in der Sommerpause mit einem überarbeiteten Entwurf der TA Luft herauskommt, der im Vergleich zum letzten Referentenentwurf kaum Änderungen aufweist, und nun in aller Schnelle einen Kabinettsbeschluss herbeiführen möchte. Der Vorschlag des BMU enthält zahlreiche Verschärfungen für die deutsche Industrie, die zum Teil weder fachlich richtig begründet sind noch europarechtlichen Vorgaben entsprechen.“
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