E-Fuels und Biokraftstoffe
Bundesregierung fördert alternative Kraftstoffe mit fast zwei Mrd. Euro
Allerdings steht die Notifizierung der Fördermaßnahmen durch die EU-Kommission noch aus. Daher sei eine Aussage über die Mittelbindung im Jahr 2023 noch nicht möglich. Aktuell weise die Zuwendungsdatenbank unter den Stichworten „Kraftstoff“ und „Fuel“ 426 Förderprojekte aus, die vom Bund mit insgesamt 369 Millionen Euro gefördert würden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort.
Fördermittel stammen aus den Einnahmen des Emissionshandels
Die Mittel für die Förderung stammen aus dem Klima- und Transformationsfonds. Dieser Fonds speist sich im Wesentlichen aus den Einnahmen des europäischen wie des nationalen Emissionshandels nach dem BEHG. In dieser Woche hatte das Umweltbundesamt mitgeteilt, dass über die beiden Emissionshandelssysteme eine Rekordsumme von über 13 Milliarden Euro eingenommen worden sei.
Die Unionsfraktion hatte sich in ihrer Anfrage unter anderem nach den Konsequenzen des ab 2035 EU-weit geltenden Neuzulassungsverbots für Pkw mit Diesel- und Ottomotoren erkundigt und in diesem Zusammenhang unter anderem auch nach der Förderung von synthetischen Kraftstoffen gefragt.