Tschechien
Umweltministerium kippt Elbausbau bei Decin

07.02.2019 Das tschechische Umweltministerium hat die Pläne für eine Elbstufe bei der nordböhmischen Stadt Děčín/Tetschen begraben. Darüber berichtete die Tageszeitung „Právo“ unter Berufung auf ein Strategiepapier des Ressorts.

Paddeln auf der freifließenden Elbe in der Böhmischen Schweiz
© Foto: I. Brunar
Paddeln auf der freifließenden Elbe in der Böhmischen Schweiz

Laut Umweltminister Richard Brabec (Partei Ano) kann es keine Kompensation für das Naturschutzprogramm Natura 2000 geben, was den Bau einer Staustufe unmöglich macht.

Děčín ist eine Stadt im Ústecký kraj an der Elbe im Norden Tschechiens, nahe der Grenze zum deutschen Bundesland Sachsen. Děčín besitzt den wichtigsten Eisenbahngrenzübergang zwischen Deutschland und Tschechien, der Teil der transeuropäischen Verkehrsachse Nord-/Ostsee – Dresden – Prag ist. Dieser Grenzübergang war früher unter dem Namen Bodenbach bekannt. Bodenbach (Podmokly) ist heute der größte linkselbische Stadtteil von Děčín.

Ökologische Schäden durch Staustufenbau nicht kompensierbar

Die Verwaltung des Nationalparks Böhmische Schweiz hatte am 16. November 2018 bekanntgegeben, dass die Schäden, die durch den Bau der geplanten Elbe-Staustufe nahe der deutsch-tschechischen Grenze entstünden, nicht durch andere ökologische Maßnahmen kompensiert werden können. Die tschechische Nationalparkverwaltung hatte dazu mehrere unabhängige Studien und Stellungnahmen ausgewertet.

„Jetzt ist eine gute Gelegenheit für die Regierung in Prag aus den desaströsen Staustufen-Planungen auszusteigen“, sagt Iris Brunar vom BUND-Elbeprojekt. „Der Bau von Staustufen an der Elbe würde diese Flusslandschaft grundlegend zerstören – das verstößt gegen EU-Recht“. Erhebliche negative Auswirklungen wären auch auf deutsche Schutzgebiete zu erwarten. Zu dem Schluss seien schon frühere Stellungnahmen der Bundesregierung und der sächsischen Staatsregierung gekommen.

Keine verkehrliche Notwendigkeit

Überdies erschließe sich die verkehrliche Notwendigkeit der in Tschechien geplanten Elbe-Staustufe nicht. „Selbst wenn die tschechische Elbe ganzjährig schiffbar wäre, ist es die deutsche Elbe bei weitem nicht. Hier steht die Güterschifffahrt nahezu jedes Jahr zwischen 2 und 6 Monaten still. Die häufigen und lang anhaltenden Niedrigwasser wie dieses Jahr mit Fahrrinnentiefen um 50 Zentimeter ignoriert die Prager Regierung bei ihren Planungen“, so Brunar.

Der Ausbau sollte ursprünglich die Schiffbarkeit der Elbe in Tschechien ausweiten.
https://www.bund.net/fluesse-gewaesser/lebendige-elbauen/


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